Markenrecht und Markenanmeldung

Sie planen einen Produktbezeichnung, Farben, Töne, ein Bild, Wörter oder alles zusammen oder Ihren Firmennamen schützen zu lassen?

Sie möchten diese Rechte schnell und unkompliziert schützen lassen?

Wir sind Ihr Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Thema Markenanmeldung und Markeneintragung und Markenschutz.

Ihr Kennzeichenschutz ist meine Aufgabe!

MARKENRECHT

Inhalt:

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Zweigertstr. 53
45130 Essen

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Markenrecht / Eintragung beim DPMA und EUIPO
Marken-, Patentrechte (+ Gebrauchsmuster), Designschutz (Geschmacksmusterrecht) sind Rechte des geistigen Eigentums, die der Gesetzgeber durch Gesetze schützt.

Die Rechte entstehen einerseits durch Aufnahme der Nutzung im geschäftlichen Verkehr, durch Präsentation einerseits, aber grundlegend ansonsten durch Eintragung in ein amtliches Register. Gegen Zahlung einer Verwaltungsgebühr schützt der Staat das geistige Eigentum mit Gesetzen und notfalls mit gerichtlicher Hilfe.

Das Eintragungsverfahren
Das Eintragungsverfahren einer Marke, eines Designs übernehmen wir gerne für Sie. Egal ob eine Eintragung beim Deutschen Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Amt (EUIPO) erfolgen soll: wir helfen Ihnen gerne sowohl bei der Suche zu einer Marke, der Prüfung Ihrer Ideen und Vorschläge und bei der Prüfung, ob diese Ideen und Vorstellungen in einem Schutzregister eingetragen werden können.

Kostenpauschale:
Wir bieten an, entweder Ihre eigenen Vorstellungen formgerecht beim Markenamt zu beantragen, bis hin zu einer rechtsverbindlichen Prüfung Ihrer Ideen.

  • Übernahme der Eintragung beim Markenamt, ohne Prüfung, mit Vorschlag der Klassen (1-45)

Wir berechnen für die einfache Eintragung (ohne Prüfung, Korrekturanträge und Widerspruchsverfahren)

198,- EUR beim DPMA

bzw. 298,- EUR beim EUIPO,

Alle Preise zzgl. ges. MwSt. und Verwaltungskosten und für 1-3 Klassen.

 

  • Prüfung der Eintragungsfähigkeit:

Die einfache Prüfung der Eintragungsfähigkeit berechnen wir (ob gleiche, vorhandene Eintragungen oder gesetzliche Hindernisse bestehen) beim

DPMA: nto. 490,- EUR pro Marke und für 3 Klassen,

EUIPO: nto. 750,- EUR pro Marke und 2 Klassen.

Alle Preise zzgl. ges. MwSt. und Verwaltungskosten und für 1-3 Klassen.

  • Die Prüfung der Eintragungsfähigkeit einer Marke zzgl. Prüfung der Ähnlichkeit / Verwechslungsfähigkeit

Die Prüfung beinhaltet eine Recherche mit eingetragen Marken und Rechten Dritter und Vorschlägen zur Änderung wie oben beschrieben. Kosten

DPMA: nto. 690,- EUR pro Marke und für 3 Klassen,

EUIPO: nto. 990,- EUR pro Marke und 2 Klassen.

Alle Preise zzgl. ges. MwSt. und Verwaltungskosten und für gen. Klassen.

Wir prüfen, ob eine Marke bereits in gleicher oder ähnlicher Weise eingetragen ist, ob es eine verwechslungsfähige Marke gibt oder andere Kennzeichen, die der Eintragung im Wege stehen. Die o.g. Kosten beinhalten keine abschließende rechtliche Prüfung, die den Vorwurf der Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr ausschließen.

  • Weltweite Markeneintragungen:

    Eine weltweite Markeneintragungen können wir gerne auch vornehmen. Dies geschieht entweder über örtlich zuständige Kollegen in den Drittländern oder durch uns über die WIPO. Die Kosten hierzu teile ich individuell auf Anfrage mit.

  • Rechtsgutachten:

Ein Rechtsgutachten kann gerne auch erstellt werden. Die Kosten richten sich nach Art und Umfang der Prüfung.

Beachten Sie bitte auch die Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Markenamtes EUIPO.

Anfragen an: marken@kanzlei-essen.de

Weiterführende Links:


Oder: Sie haben bereits ein eingetragenes Kennzeichen oder führen eine Firma/ Unternehmenskennzeichen und andere verletzen Ihre Rechte? Kontaktieren Sie uns auch dann gerne!


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Gerne beantworten wir Ihre Fragen und freuen uns über einen persönlichen Kontakt mit Ihnen.


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